Tag Archives: christlicher Fundamentalismus

Infoveranstaltung zu den Protesten gegen den “Marsch für das Leben” 2019

2018, Veranstaltung, , , , , , , ,

What the fuck?! Schon wieder wollen christliche FundamentalistInnen am 22.9. mit weißen Kreuzen und rechten und antifeministischen Parolen durch Berlin marschieren. Wir werden das verhindern!
Das What The Fuck!-Bündnis wird einen Überblick geben über die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen durch die Paragrafen § 218 und § 219, über die Ideologie und Akteure der reaktionären “Lebensschutz-Bewegung” und darüber was das mit Behindertenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus zu tun hat. Zum Schluss gibts aktuelle Infos zu den diesjährigen Protesten gegen den “Marsch für das Leben” in Berlin.

Der Raum ist mit Rolli zugänglich und rauchfrei.

20 Uhr AZ Conni 🙂
https://www.facebook.com/events/1727674020694887/

Annaberg-Buchholz, 16.06.2018: Protest gegen fundamentalistischen ”Schweigemarsch” im Erzgebirge

2018, Stellungnahme, , , , , , , ,

Nach monatelangen Vorbereitungen freuen wir uns über ein sehr erfolgreichen und empowernden Aktionstag in Annaberg-Buchholz. Eine Auswertung zusammen mit den anderen Bündnisgruppen von Pro Choice Sachsen wird sicher folgen, hier zunächst die Pressemitteilung als erste Einschätzung zum Verlauf aus unserer Sicht:

Annaberg-Buchholz, 16.06.2018

+ Protest gegen fundamentalistischen ”Schweigemarsch” im Erzgebirge + lautstarker und kreativer Protest vom feministischen Bündnis Pro Choice Sachsen + Straßenfest und Gegendemonstration

Am Samstagnachmittag demonstrierten in Annaberg-Buchholz mehr als 600 Feminist*innen unter dem Motto: “Leben schützen! Abtreibung legalisieren!” Anlass dafür war der von christlich-fundamentalistischen AbtreibungsgegnerInnen organisierte sogenannte “Schweigemarsch für das Leben”.

Mona Naumann vom Bündnis Pro Choice Sachsen:

„Jedes Jahr sterben weltweit etwa 47.000 Frauen an den Folgen illegalisierter Abtreibungen. Frauen sitzen im Gefängnis, weil sie selbst Abtreibungen vorgenommen haben oder weil sie nach einer Fehlgeburt verdächtigt wurden, dies getan zu haben. Das zeigt: Wer Leben schützen will, muss das Recht auf Abtreibung verteidigen.“ Pro Choice Sachsen fordert daher die Abschaffung des § 218 StGB in Deutschland, nach dem Abtreibungen immer noch illegal sind und nur unter bestimmten Bedingungen straffrei bleiben”, erklärt Johanna Müller.

Neben einer Gegendemonstration hat Pro Choice Sachsen in Kooperation mit dem feministischen Konzertkollektiv “böse & gemein” ein Straßen- und Musikfest organisiert. Zusätzlich zum musikalischen Programm queerfeministischer Bands fand eine Podiumsdiskussion zum Thema “Feministische Praxis zwischen Realität und Utopie” statt.

Pro Choice Sachsen demonstrierte in Annaberg-Buchholz gegen die antifeministische, homosexuellenfeindliche und transfeindliche Politik der selbsterklärten Lebensschutzbewegung. Sie ist ein Teil des globalen gesellschaftlichen Rechtsrucks, mit dem wir uns momentan konfrontiert sehen. In diesem Jahr stand der Protest auch unter dem Eindruck des positiven Ergebnisses des Referendums in Irland sowie der erfolgreichen Abstimmung für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in Argentiniern vor wenigen Tagen.

“Das stimmt uns positiv. Feministische Kämpfe sind die ausdauerndsten und aktuell erfolgreichsten Kämpfe gegen die regressiven Kräfte global”, freut sich Mona Naumann. Das zeigen auch die zahlreichen Grußworte, die auf der Demonstration verlesen wurden. Grußworte sendeten Feminist*innen aus Brasilien, Ecuador, Mazedonien, Serbien, Schweiz und Österreich. Auch die Frauenärztin Kristina Hänel, die wegen ihrer Kritik am § 219a StGB bekannt geworden ist, schickte eine Grußbotschaft. Dieser Paragraf verhindert in Deutschland den Informationszugang über die Möglichkeit eines Schwangerschaftsabbruchs.

Wieder sind die feministischen Proteste gewachsen. Mehr als 600 Demonstrant*innen aus Sachen, Thüringen und Berlin fanden ihren Weg in den sächsischen Bible Belt. In Annaberg-Buchholz, der Kleinstadt im Erzgebirge rechneten die Fundamentalist*innen mit 2000 UnterstützerInnen. Entgegen ihrere Erwartungen konnte ihr Schweigemarsch keinen Zuwachs verzeichen, obwohl er extra auf einen Wochenendtag gelegt worden war. Auf dem großen Marktplatz wirkte ihre Abschlusskundgebung verloren und umfasste nicht mehr als 500 TeilnehmerInnen – ein Viertel ihrer Ankündigung.

Die Demonstration von Pro Choice Sachsen endete ebenfalls auf dem Marktplatz und konnte so in Sicht- und Hörweite der FundamentalistInnen lautstark und nachdrücklich die Kritik zum Ausdruck bringen. Neben Transparenten, Luftballons, Konfetti kamen auch Symbole wie Kleiderbügel zum Einsatz. Mona Naumann dazu: „Kleiderbügel waren und sind Hilfsmittel, auf die Schwangere zurückgeworfen sind wenn Abtreibung verboten ist. Der Kleiderbügel wurde 2016 von Feminist*innen in Polen als starkes Symbol auf den Demonstrationen gegen eine drohende Gesetzesverschärfung mit der Parole „Nie wieder!“ eingesetzt. Eines der witzigen Schilder lautete: “If I wanted politics in my pussy I would fuck a Bundestagsabgeordnete/r”.

Die Verquickung fundamentalischer und rechter Positionen war Inhalt verschiedener Redebeiträge, problematisiert wurde sie aber auch im Slogan: Patriarchat und AfD machen wir platt olé olé !

Infos und Kontakt:
twitter: @ProChoice_SN
Blog: www.pro-choice-sachsen.de
Facebook: https://www.facebook.com/prochoicesachsen/

Letzte Infos zu Annaberg-Buchholz

2018, Aufruf, Veranstaltung, , , , , , , , , ,

Hier die letzten Infos für Annaberg-Buchholz am morgigen Tag:

Feminstisches Straßenfest & Demo

10:30 – 19 Uhr: Feministisches Straßenfest mit Infoständen und Begleitprogramm (Facebook) @ Fleischerplatz
10.30 Uhr: Brunch für Anwohner_innen
11.30 Uhr: Liveact Ella Schwarz Project & Singing for the Soul
12.30 Uhr: Podiumsgespräch “Reproduktive Rechte und Feministische Utopien”
13.30 Uhr: Liveact Jennifer Gegenläufer
14 – 17 Uhr: Musik und Inhalt aus der Dose
bzw. 14 – 17 Uhr: Demo Pro Choice Sachsen, Kurzaufruf “Leben schützen: Abtreibung legalisieren! Für eine feministische Praxis!”
17 – 19 Uhr: KüFa und Liveact: Carmel Zoum & München Konflikt

@Fleischerplatz?

Das Landratsamt hat trotz intensiver Argumentation unsererseits entschieden, den Marktplatz komplett den Fundis zu überlassen und uns nur widerwillig eine Alternative in Zentrumsnähe zugestanden. Der Platz für unser Straßenfest ist ziemlich klein, hügelig und ein wenig verwinkelt. Wir werden unser Programm dennoch mit viel Improvisation und noch mehr Enthusiasmus unser feministisches Straßenfest in Annaberg-Buchholz durchführen.

Aktivitäten

Es gelten die üblichen Auflagen, wie z.B. kein Alkohol, keine Glasflaschen, Fahnenstangen max. 1,5m Länge.
Wir freuen uns über kreativ gestaltete Banner und Schilder. Fahnen, die lediglich der Eigendarstellung dienen, passen nicht zu der Demo.
Wir freuen uns, wenn ihr die Bedeutung der Demonstration auf dem Schirm habt und vorne Platz für FLTIQ*-Reihen lasst. Wir wünschen uns einen entschlossenen und geschlossenen Auftritt, besonders im vorderen Demoteil.
Unsere Route findet ihr auf der Aktionskarte #ab1606. Ab der Zwischenkundgebung laufen wir dem Schweigemarsch bis zum Marktplatz hinterher, die Auflagen sehen dabei einen Abstand von 100m vor.

Fundis

Der Schweigemarsch von “Lebensrecht Sachsen” beginnt 14:30 Uhr vor dem Erzgebirgsklinikum. Dann ziehen sie zum Marktplatz, um dort mit 400 leeren Kinderwägen und Rollstühlen ihre Propaganda zu verbreiten. Wir wollen sie dabei lautstark, kreativ und entschlossen begleiten und ihren Marsch zum Desaster machen. Ihre antifeministische Hetze werden wir nicht unwidersprochen lassen!

Informationen

Aktuelle Infos gibt es während der Demonstration über den Lauti oder bei Twitter (@ProChoice_SN // #AB1606)
Zur besseren Orientierung gibt es eine Aktionskarte #ab1606, die ihr auch in ausreichender Zahl vor Ort bekommt.

Wetter

Momentan sieht es nach prima Demowetter aus. Weder zu warm noch zu kalt. Allerdings könnte es regnen, rechnet das bei eurer Kleiderauswahl mit ein oder denkt an einen Regenschirm.

Verpflegung

Bitte plant Getränke und Verpflegung für den gesamten Tag ein.
Wir bemühen uns um Trinkwasser auf dem Straßenfest und nachmittags wird es dort auch eine KüFa geben. Wir können aber nicht fest zusagen, dass die Verpflegung für alle reicht. Es gibt im Zentrum auch mehrere Bäckereien und Imbisse/Cafés, denkt aber daran, dass der freie Zugang zumindest zeitweise von den Cops unterbunden werden könnte. Die nächsten Supermärkte sind ca. 15 min Fußweg vom Zentrum entfernt (siehe auch Aktionskarte).

Kids Space

Wir werden einen Kids space auf dem Fleischerplatz haben. Schaut auf die Beschilderung oder sprecht uns an.

Barrierefreiheit

Wir werden ein barrierefreies Dixie auf dem Fleischerplatz und teilweise eine Übersetzung in Gebärdensprache haben.

Anreise

Wenn ihr per Bus anreist: kommt bitte pünktlich zu den Treffpunkten, damit alle rechtzeitig in Annaberg-Buchholz ankommen. Wenn ihr individuell anreist: vom Bahnhof zu unserem Demostartpunkt sind es etwa 10 Minuten Fußweg, vom zentralen Busbahnhof ebenso. Für Auto-Anreisende gibt es (kostenpflichtige) Parkplätze im Parkhaus Gehrisch-Ruh (5min), auf dem Parkplatz Untere Schmiedegasse (5min) oder an der Geyersdorfer Straße (10min).
Vorkontrollen von Autos sind uns aus den letzten Jahren nicht bekannt, sollten aber nicht ausgeschlossen werden. Teilweise gab es (rechtswidrige) Rucksackkontrollen von Kleingruppen auf dem Weg zur Demonstration.

Abreise

Die Busse fahren ab ca. 19:00 Uhr zurück, bitte merkt euch Abfahrtszeiten und -treffpunkt und achtet auf die entsprechenden Durchsagen auf dem Straßenfest. Notiert euch die Kontaktnummer zu eurem Bus und meldet euch ab, falls ihr nicht mit zurück fahrt.
Bahn: Um 19:57 Uhr fährt von Annaberg unterer Bhf. die RB 80 Richtung Chemnitz, mit passendem Anschluss nach Leipzig und Dresden.

Support

Wir werden in Annaberg-Buchholz durch Demo-Sanis unterstützt, außerdem wird die Demobeobachtungsgruppe Leipzig das Vorgehen der Behörden rund um unsere Versammlungen dokumentieren. Ein_e Demofotograf_in ist auch wieder dabei – ihr könnt eure Fotoapparate und Handyknipsen also gerne zu Hause lassen. Falls ihr aus irgendwelchen Gründen doch selber Fotos machen wollt: fragt die abgebildeten Personen vorher nach ihrem Einverständnis, und denkt an’s Verpixeln!

Bei Ingewahrsamnahmen oder anderem Stress mit den Cops gilt die alte Regel: Anna und Arthur halten’s Maul. Folgende Informationen müsst ihr der Polizei nennen: Namen, Geburtsdatum und -ort, Adresse und Staatsangehörigkeit. Sonst keine Informationen preisgeben, auch nicht gegenüber anderen (vermeintlich) Betroffenen! Verweigert freiwillige Untersuchungen, legt gegen alle Maßnahmen Widerspruch ein und besteht auf anwaltliche Vertretung. Nichts unterschreiben! Nachdem die Maßnahme beendet ist, erstellt bitte ein Gedächntisprotokoll von der Maßnahme.
Wenn ihr nach dem Tag Post von den Cops bekommt: Ruhe bewahren, Aussage verweigern, Support suchen. Ihr könnt uns unter antirep.pro-choice[ät]riseup.net anschreiben und/oder euch vertrauensvoll an die Rote Hilfe wenden.

Kulturkampf und Gewissen

2018, Aufruf, Veranstaltung, , , , , , , ,
Kulturkampf und Gewissen. Medizinethische Strategien der “Lebensschutz”-Bewegung.

Eine Veranstaltung mit Eike Sanders und Ulli Jentsch

Die „Lebensschutz“-Bewegung will in die Offensive: Sie möchte nicht nur die Zugänge zu Schwangerschaftsabbrüchen erschweren, sondern führt auch einen Kulturkampf zur Retraditionalisierung der Geschlechter- und Familienverhältnisse, um christliche Moral und das ärztliche Gewissen. Damit ist sie Teil eines konservativen bis extrem rechten, in Teilen antidemokratischen, Aufschwungs. Die Autor*innen analysieren in “Kulturkampf und Gewissen. Medizinethische Strategien der ‘Lebensschutz’-Bewegung” die neuen medizinethischen Strategien der „Lebensschutz“-Bewegung, ihre Stärken, Schwächen und internen Widersprüche. Damit liefern sie das Material für eine kritische Auseinandersetzung mit den „Lebensschützern“ – und die Grundlage für den nötigen Widerstand.

Über ein Jahr lang hat Eike Sanders, Mitarbeiterin des Antifaschistischen Pressearchivs und Bildungszentrums (apabiz) recherchiert, zusammen mit ihrem Kollegen Ulli Jentsch und der freien Journalistin und Autorin Kirsten Achtelik die Expertise zusammengestellt, gelesen und geschrieben, Thesen und Erkenntnisse mit Kolleg*innen und Aktivist*innen diskutiert. Alle Autor*innen publizieren seit vielen Jahren zu dem Themenbereich.

Freitag, 25. Mai 2018 // 20:00 – 23:00 // kosmotique (Martin-Luther-Str. 13, 01099 Dresden)

Die Veranstaltung findet im Rahmen der diesjährigen Mobi zur Demonstration in Annaberg-Buchholz statt. Am 16.06. wollen wir dort gemeinsam lautstark und kreativ gegen einen Aufmarsch christlicher Fundamentalist_innen und Neurechter und für eine feministische Praxis demonstrieren.
Tickets für die Anreise könnt ihr bei dieser Veranstaltung gegen Spende erwerben.
Weitere Informationen findet ihr auf pro-choice-sachsen.de

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen statt.

Mein Körper gehört weder Kirche noch Deutschland – Input und Film

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Am Freitag, den 4. Mai ab 21:00 Uhr wollen wir mit euch gemeinsam im malobeo (Kamenzer Str. 38, 01099 Dresden) eine Dokumentation über die Kampagnen der selbsternannten “Lebensschützer_innen” schauen und geben einen Input über Abtreibung, Autonomie und Annaberg-Buchholz.

Wir erzählen etwas zur Geschichte von §218, §219 und feministischen Interventionen. Wie kam es zu dem Verbot von Abtreibungen, was sind die Folgen der Kriminalisierung und mit welchen Mitteln hat die Frauenbewegung dagegen gekämpft? Im zweiten Vortragsteil widmen wir uns aktuellen feministischen Interventionen, unter anderem am Beispiel von Annaberg-Buchholz in Sachsen. Wer demonstriert da und wieso? Welche emanzipatorischen Kämpfe müssen heutzutage zusammen gedacht und geführt werden? Bei Interesse werfen wir auch einen Blick über den deutschen Tellerrand auf die Gesetzeslage und die feministische Praxis in anderen Ländern.

Bei der Veranstaltung wird es auch wieder möglich sein Tickets für die gemeinsame Anreise nach Annaberg-Buchholz am 16. Juni zu erwerben.

4. Juni 2018 von 21:00 – 23:00 Uhr
malobeo (Kamenzer Str. 38, 01099 Dresden)

Ciocia Basia – Grenzenlos Pro Choice

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Heute findet in der kosmotique (Martin-Luther-Str. 13, 01099 Dresden) eine weitere Veranstaltung im Rahmen der Mobi zur Demo in Annaberg-Buchholz statt, auf der ihr natürlich auch Bustickets für eine gemeinsame Anreise am 16. Juni erwerben könnt.

Während in vielen Ländern reproduktive Rechte immer weiter liberalisiert werden, befindet sich die Politik in Polen, Deutschlands direktem Nachbarn, auf einem extrem regressiven Kurs. Die rechtskonservative Regierung schränkt, in Zusammenarbeit mit der Kirche, die reproduktiven Rechte der polnischen BürgerInnen massiv ein. Polen hat bereits eines der strengsten Abtreibungsrechte Europas – trotzdem soll dieses nun weiter verschärft werden. Polinnen sollen künftig gezwungen werden, nichtüberlebensfähige Föten auszutragen, um das katholisch-konservative Weltbild der Regierung zu erfüllen. Dem versuchen wir entgegenzuwirken.
Unsere Organisation, Ciocia Basia (Tante Barbara) hilft Polinnen, die von dem inhumanen Abtreibungsrecht des Landes betroffen sind, Abtreibungen in Berlin durchzuführen. Wir unterstützen Frauen organisatorisch, finanziell und seelisch bei dem Abbruch ungewollter Schwangerschaften.
Wir berichten über unsere Arbeit, sowie über die momentane soziopolitische Situation in Polen, welche zu der Gründung unserer Organisation geführt hat.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Regionalgruppe der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen statt.

Weitere Informationen findet ihr auf pro-choice-sachsen.de

Für eine feministische Praxis – in Annaberg-Buchholz!

2018, Aufruf, , , , , , , , ,

Wir sind extrem aufgeregt: Die Entscheidung ist gefällt. Am 16. Juni wird es nicht nur eine lautstarke, feministische Demonstration gegen christlichen Fundamentalismus und rechtspopulistischen Müll geben, sondern auch ein ganztägiges Programm mit leckerem Essen, Konzerten, Infoständen und Möglichkeiten sich zu vernetzen. Um dies alles realisieren zu können, benötigen wir noch einiges an Hilfe.

1. Musik: Möchtest du oder deine Band für Soli auftreten? Meldet euch bei uns oder noch besser direkt bei unseren wunderbaren Unterstützer_innen von Böse & Gemein.

2. Poetry Slam, Redebeiträge, Grußwörter, Organisation vorstellen: Möchtest du dabei sein? Wir freuen uns sehr über deine Nachricht und die Möglichkeit die Details mit dir bzw. euch zu besprechen!

3. Infostand: Möchtest du dich mit deinem Infomaterial oder deinem feministischen und/oder antifaschistischen Merch zu uns gesellen? Hast du gut passendes Infomaterial, kannst aber nicht vorbeikommen? Melde dich damit wir die Details besprechen können, wir finden sicherlich auch eine Lösung für Menschen die nicht selbst vor Ort sein können und für alle anderen auch.

4.Finanzieller Support: Möchtest du uns unterstützen, aber dich nicht direkt am Programm beteiligen? Teile diesen Beitrag und/oder Spende uns Geld! Denn dies ist aufgrund der notwendigen Technik und anderen Kosten die da gerade auf uns zurollen immens wichtig! – Selbstverständlich gibt es Spendenbescheinigungen!

e*vibes – für eine emanzipatorische praxis e.V.
Kto: evibes
Bank: Ostsächsische Sparkasse Dresden
IBAN: DE 22 8505 0300 0221 0618 35
BIC: OS DD DE 81 XXX
Stichwort: pro choice

Emailadresse:
böse & gemein: email hidden; JavaScript is required
pro choice Sachsen: email hidden; JavaScript is required

Haltet euch auch weiter auf dem Laufenden unter pro-choice-sachsen.de!

Pro Choice Kampagne in Sachsen gestartet

2018, Aufruf, , , , , , , , , ,
Yeah, yeah, yeah! Das Bündnis Pro Choice Sachsen startet die diesjährige Kampagne:
“Leben schützen! Abtreibung legalisieren! – Für eine feministische Praxis”

Das ist der Titel unter dem zahlreiche Veranstaltungen stattfinden werden. Das Ende der Kampagne bildet wie auch in den vergangenen Jahren die Demonstration in Annaberg- Buchholz, bei dem das Bündnis dem am 16. Juni stattfindenden sogenannten “Schweigemarsch für das Leben” lautstark wiedersprechen will.

Den Aufruf zur Demo, Mobimaterial, sowie aktuelle Infos findet ihr unter: pro-choice-sachsen.de, auf Twitter #ProChoice_SN und Facebook @prochoicesachsen

§219a abschaffen! Debatte im Bundestag!

2018, Stellungnahme, , , , , , , , , ,

Heute wird im Bundestag über die Abschaffung oder Änderung des §219a diskutiert. Ausgelöst wurde diese Diskussion durch die wiederholten Anzeigen gegen Kristina Hänel durch christliche Fundamentalist_innen. Bis auf den letzten Fall wurden die Verfahren immer eingestellt. 2016 eröffnete ein Gießener Staatsanwalt das aktuelle Verfahren. 2017 wurde Kristina Hänel verurteilt, sie und ihre Anwältin gingen in Berufung und kündigten an, sich zur Not durch alle Instanzen zu klagen.

Wir als Pro Choice Sachsen Bündnis sind solidarisch mit ihr und allen anderen durch Anzeigen fundamentalistischer Abtreibungsgegner*innen bedrohten Mediziner*innen. Die Strafverfolgung für die Zurverfügungstellung sachlicher Informationen über Schwangerschaftsabbrüche muss beendet werden.

Wir halten die Frage nach einer Grenzziehung zwischen Information und Werbung für nicht zielführend in der Diskussion um den § 219a StGB. Wir sind für die Streichung des § 219a StGB, weil eine mögliche Strafverfolgung u.a. Gynäkolog*innen und Beratungsstellen davon abhält, Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen zur Verfügung zu stellen. Dieser Mangel an Informationsweitergabe kann bei den schwangeren Personen zu Verunsicherung und Unwissen führen. Abgesehen davon verstetigt das Verbot die gesellschaftliche Tabuisierung und politische Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Mit einer Streichung des § 219a StGB wird das Informationsverbot aufgehoben. Dass damit auch das Werbungsverbot entfallen wird, erachten wir als unproblematisch, denn Werbung – im Sinne einer Anpreisung – ist in Deutschland ohnehin für alle ärztlichen Leistungen durch die Berufsordnung für Mediziner*innen verboten. Die Panikmache vor Werbung in Internet, Fernsehen und Zeitschriften, wie sie z.B. von der CDU und AfD geschürt wird, ist daher völlig unbegründet.

Wir setzen uns außerdem für das Recht auf Abtreibung und damit für die Abschaffung sowohl des § 219 StGB als auch des § 218 StGB ein. Der § 218 stellt den Schwangerschaftsabbruch unter Strafe. Lediglich unter bestimmten Bedingungen, zu denen eine Pflichtberatung und eine erzwungende Wartezeit gehört, bleibt er straffrei. Dies stellt in unseren Augen eine Bevormundung von Schwangeren dar und spricht ihnen ab, selbst entscheiden zu können. Wir kämpfen für das Recht auf Entscheidungsfreiheit. Dieses Recht schließt für uns den uneingeschränkten Zugang zu Informationen über die rechtlichen und medizinischen Rahmenbedingungen eines Schwangerschaftsabbruchs ein.

Am 16.06.2018 fahren wir nach Annaberg-Buchholz!
Fundis und Rechten den Tag versauen!

Leben schützen!
Abtreibung legalisieren!
§218 und §219 StGB abschaffen!
Für eine feministische Praxis!

pro-choice-sachsen.de

Pro Choice Sachsen verklagt die Polizei

2018, Stellungnahme, , , , , , , , , ,

Seit Beginn der Proteste gegen die Fundis in Annaberg-Buchholz hat die sächsische Polizei immer wieder unser Versammlungsrecht untergraben. Mit immer neuen Vorwürfen und Tricks sollten wir eingeschüchtert und unser Protest delegitmiert werden. Wir haben immer gesagt, dass wir uns davon nicht einschüchtern lassen und weiter solidarisch zusammen stehen.

Dieses Jahr hat das repressive Vorgehen der Polizei einen neuen Höhepunkt erreicht. Im Vorfeld verdeckt aufgestellte Videokameras haben die Versammlungsfläche auf dem Marktplatz überwacht – ein klarer Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz und eine eklatante Missachtung von Art. 8 des Grundgesetzes.
In Absprache mit der Anmelderin und der Anwältin von Pro Choice Sachsen wurde nun Klage gegen dieses illegale Vorgehen eingereicht. Auch auf juristischer Ebene soll so den #SächsischenVerhältnissen entgegen getreten werden!
Dank an Sarah für die unermüdliche Unterstützung.

Wer die Antirep-Arbeit unterstützen möchte kann übrigens gerne spenden: http://schweigemarsch-stoppen.de/spenden/