#GUCKMAL – Das rechte Netzwerk um PEGIDA aufdecken

6 Jahre PEGIDA – 6 Jahre Menschenfeindlichkeit!

Ein Aufruf für dezentrale Aktionen am 25.10.2020.
Zusammen mit Furia, der Antifaschistischen Initiative Löbtau und der Antifaschistischen Jugend Dresden haben wir das rechte Netzwerk um Pegida zum Ziel genommen.
Hintergrundinfos und Infos zu konkreten Aktionen folgen in den nächsten Tagen – bildet Bezugsgruppen und checkt die üblichen Kanäle auf #Guckmal!

Am 25. Oktober geht Pegida in ihr 7. Jahr. Mit der ersten Demonstration der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” am 20. Oktober 2014 begann eine Zäsur für Dresden. Dabei kam die Mobilisierung nicht aus dem Nichts. Bereits zuvor bildeten sich Proteste gegen Geflüchtetenheime, z.B. in Schneeberg oder in Ottendorf-Okrilla. Mit PEGIDA fanden die unterschiedlichsten rechten Gruppierungen, Initiativen und Proteste einen gemeinsamen Kristallisationsmoment – Die deutschlandweit größte rassistische Mobilisierung nach dem Ende des Nationalsozialismus konstituierte sich.

Was danach passierte, ist allen zu der Zeit aktiven Antifaschist*innen noch deutlich im Gedächtnis. Das neu gewonnene Selbstbewusstsein der Rechten durch die tausendfache Mobilisierung Ende 2014 brach sich im folgenden Jahr in hunderten Brandanschlägen, Übergriffen und Demonstrationen Bahn. Heidenau, Freital und Clausnitz – Gruppe Freital, Revolution Chemnitz und die Freie Kameradschaft Dresden wurden zu Chiffren für die rassistischen Kontinuitäten seit dem Nationalsozialismus. Sie riefen nicht allein die Bilder von Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen wieder hervor, sondern knüpften auch personell und ideologisch an die rassistischen Mobilisierungen Anfang der 90er Jahre an.

Die Normalisierung rechter Hetze

Die Bilder von Deutschland-, Reichskriegs-, und Identitärenfahnen sind mittlerweile genauso normal im Dresdner Stadtbild, wie die wieder aufgebaute Frauenkirche. In über 200 Demonstrationen und Kundgebungen hat sich PEGIDA institutionalisiert. Der Protest hat sich bei weniger als Tausend Teilnehmenden eingepegelt und folgt einer streng ritualisierten Form. Kaum noch Neues erklingt von der Bühne und auch die großen Namen, die sich 2014/15 noch darum gerissen haben, auf der Bühne neben Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz zu stehen, bleiben mittlerweile aus. Mit der Rede von Björn Höcke konnte PEGIDA Anfang des Jahres das erste Mal seit längerem wieder eine höhere Anzahl an Menschen mobilisieren. Die aufgeheizte, aggressive und gewalttätige Atmosphäre an diesem Tag erinnerte an die Hochzeiten von PEGIDA.

Zwei Tage nach Höckes Rede ereignete sich der rechtsterroristische Anschlag in Hanau. Dieser, die Morde in Halle und an dem CDU-Mitglied Walter Lübcke  sind das Ergebnis einer gesellschaftlichen Radikalisierung, welche nicht losgelöst von der montäglichen Hetze durch PEGIDA betrachtet werden kann. Auch die tägliche rassistische Gewalt in Dresden, deren neueste Eskalation der Messerangriff auf zwei Besucher*innen einer FreeParty in der Heide ist, geht in vielen auf die von PEGIDA und andere Akteur*innen geschaffen Atmosphäre zurück.

PEGIDA im Abschwung, doch das Netzwerk gedeiht

PEGIDA selbst hat jedoch ihren Zenit überschritten. Zwar nutzen gelegentlich verschiedene rechte Akteur*innen wie Björn Höcke, Ein Prozent oder die Identitäre Bewegung die Bühne – es wirkt aber eher wie ein funktionales Verhältnis zu einer alten Liebe, die längst erkaltet ist. Wurden die ersten Geburtstage noch mit einem vollen Programm gefüllt, welches weit über 10.000 Menschen mobilisieren konnte, mussten 2019 ein unbegabter IB-Rapper, Martin Sellner und der IB-Multifunktionär Alex Malenki die wenigen Rentner*innen bei Laune halten. Für den diesjährigen Geburtstag konnten bisher noch keine Redner*innen benannt werden. Es ist davon auszugehen, dass noch weniger Menschen den Weg auf den Neumarkt finden werden, als bereits im letzten Jahr.

Trotz der Schwäche von PEGIDA hat die Rechte in Dresden und Sachsen jedoch an Stärke gewonnen. Im Umfeld von PEGIDA konnte sich ein ausdifferenziertes rechtes Netzwerk entwickeln. Dieses erscheint zwar nicht so präsent im Stadtbild, nimmt aber trotzdem wichtige Funktionen einer rechten Diskursfähigkeit ein. Die Akteur*innen dieses Netzwerkes sind häufig langjährig politisch Aktive und kommen unter anderem aus den Reihen der NPD. Für PEGIDA oder die AfD im Landtag sind sie die Ideen- und Stichwortgeber. Dabei profitieren sie von PEGIDA in finanzieller Form oder durch den Zulauf von Menschen. Der gefährliche Einfluss dieses Netzwerkes sollte also nicht unterschätzt werden.

Wider der neuen Normalität

Wir, ein Zusammenschluss aus verschiedenen antifaschistischen und feministischen Gruppen, wollen dieses Netzwerk auftrennen. Wir wollen neue Wege gehen. Für uns heißt dieser Weg, sich nicht nur auf die Märsche zu fokussieren, sondern das Netzwerk dahinter in den Blick zu nehmen. Einen guten Anlass dafür bietet der PEGIDA-Geburtstag. Wir werden an diesem Tag verschiedenen Locations des Netzwerks einen Besuch abstatten und laut und deutlich klar machen, dass Rassismus und Nazis nicht nur am Montagabend auf den Plätzen der Innenstadt besteht, sondern mit festen Immobilien und Räumen in der Stadt verankert ist und verschiedene Ausdrucksformen hat. Wir werden nicht nur am PEGIDA-Geburtstag selber, sondern auch in der Woche zuvor über Einzelpersonen und Gruppen aufklären, die schon vor PEGIDA aktiv waren und heute wichtige Funktionen im Hintergrund übernehmen.

Da wir natürlich auch um die Bedeutung von tausenden Rassist*innen und Menschenfeinden in der Innenstadt wissen, werden wir uns im Anschluss an den Protesten gegen den PEGIDA Geburtstag beteiligen. Wir stehen solidarisch mit den Aktivist*innen von HOPE und “Nationalismus raus aus den Köpfen”, die regelmäßig den Gegenprotest organisieren und dabei immer wieder Angriffen durch Polizei und PEGIDA ausgesetzt sind.

Zuvor heißt es aber #GUCKMAL – Das rechte Netzwerk um PEGIDA aufdecken!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.